Kabinett Ramaphosa III

Kabinett Ramaphosa III
Regierung der Republik Südafrika
Präsident	Cyril Ramaphosa
Wahl	29. Mai 2024
Ernannt durch	National­versammlung
Bildung	3. Juli 2024
Dauer	2 Tage
Vorgänger	Kabinett Ramaphosa II
Zusammensetzung
Partei(en)	ANC, DA, IFP, GOOD, Patriotic Alliance, Pan Africanist Congress, Vryheidsfront Plus, United Democratic Movement, Rise Mzansi, Al Jama-ah, United Africans Transformation
Repräsentation
National­versammlung	287/400 (71,8 %)

Das Kabinett Ramaphosa III ist die Regierung Südafrikas nach den Wahlen vom 29. Mai 2024. Sie ist das dritte Kabinett des südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa. Die personelle Zusammensetzung der Regierung wurde am 30. Juni 2024 bekannt gegeben. Die Vereidigung der Minister fand am 3. Juli 2024 statt.

Bei der Wahl verlor die bisherige Regierungspartei African National Congress (ANC) ihre parlamentarische Mehrheit in der Nationalversammlung und war danach auf Koalitionspartner angewiesen. Der ANC nahm Verhandlungen mit der größten Oppositionspartei Democratic Alliance (DA) auf und es kam zu einer grundsätzlichen Einigung über die Bildung einer „Regierung der Nationalen Einheit“ (Government of National Unity, GNU), die aus ANC und DA sowie weiteren Parteien bestehen sollte. Infolge dieser Einigung wurde Cyril Ramaphosa mit den Stimmen der DA und anderer Parteien am 14. Juni 2024 erneut zum Präsidenten der Republik Südafrika gewählt. Anschließend folgten Koalitionsverhandlungen. Während dieser Zeit erklärten immer mehr Parteien ihr grundsätzliches Interesse an der Mitwirkung an der Regierung der Nationalen Einheit. Bis zum 17. Juni 2024 hatten insgesamt fünf Parteien ihren Willen zur Regierungsteilnahme erklärt: ANC, DA, Inkatha Freedom Party (IFP), GOOD und Patriotic Alliance. Die fünf Parteien waren mit insgesamt 273 Abgeordneten (68 %) in der Nationalversammlung vertreten.^[1] Bis zum 22. Juni 2024 gaben noch fünf weitere Parteien entsprechende Interessenbekundungen ab: Pan Africanist Congress (PAC), Vryheidsfront Plus (VF+), United Democratic Movement (UDM), Rise Mzansi (RISE) und Al Jama-ah.^[2][3][4] Die Vereidigung der Minister und Ministerinnen fand am 3. Juli 2024 statt.^[5]

Nach fast einem Monat intensiver Verhandlungen wurde am 30. Juni 2024 durch Präsident Ramaphosa die personelle Besetzung der einzelnen Kabinettsposten bekanntgegeben. Das initiale Kabinett umfasste neben dem Präsidenten und Vizepräsidenten 32 Minister und 43 Stellvertreter (einige Minister haben zwei Vertreter).^[6][7][8] Einige Ministerien wurden umstrukturiert:

• Die Ministerien für Elektrizität und Energie wurden zusammengelegt.
• Ein separates Ministerium für Mineral- und Erdölressourcen wurde eingerichtet.
• Das Landwirtschaftsministerium wurde vom Ministerium für Landreform und ländliche Entwicklung getrennt.
• Das Ministerium für Hochschulbildung wurde vom Ministerium für Wissenschaft, Technologie und Innovation getrennt.
• Das Ministerium für Justiz und Verfassungsentwicklung wurde vom Ministerium für Strafvollzug getrennt.
• Das Ministerium für öffentliche Unternehmen wurde aufgelöst. Die Koordination der relevanten öffentlichen Unternehmen wird während des Prozesses der Umsetzung eines neuen Anteilseignermodells beim Präsidialamt angesiedelt.

1. ↑ Gerechnet vom Zeitpunkt der Vereidigung. Einige Minister hatten schon in der vorangegangenen Legislaturperiode dasselbe Portfolio. In diesen Fällen ist das Datum der damaligen Amtseinsetzung angegeben, obwohl streng genommen die Amtszeit der Vorgängerregierung mit der Neuwahl des Präsidenten am 14. Juni 2024 endete.

1. ↑ Mahlengi Bhengu-Motsiri: ANC welcomes party signatories to the 2024 Government of National Unity (GNU). Pressemitteilung des ANC, 17. Juni 2024, abgerufen am 19. Juni 2024 (englisch). 
2. ↑ Natasha Phiri: PAC changes tune and joins GNU. In: SABC News. 18. Juni 2024, abgerufen am 23. Juni 2024 (englisch). 
3. ↑ FF Plus becomes the seventh party to join GNU. In: news24.com. 18. Juni 2024, abgerufen am 23. Juni 2024 (englisch). 
4. ↑ Stella Mapenzauswa: Ten parties have now signed on to unity government, but stalemate remains over cabinet. In: Mail&Guardian. 23. Juni 2024, abgerufen am 23. Juni 2024 (englisch). 
5. ↑ Velani Ludidi: Historic day for SA as government of national unity ministers take oath of office. In: Daily Maverick. 3. Juli 2024, abgerufen am 3. Juli 2024 (englisch). 
6. ↑ Cyril Ramaphosa: South Africa’s post-election Cabinet enters new political territory after 30 years of democracy. In: Daily Maverick. 30. Juni 2024, abgerufen am 1. Juli 2024 (englisch). 
7. ↑ John Steenhuisen: DA announces National Executive Members as part of the GNU. Webseite der DA, 30. Juni 2024, abgerufen am 1. Juli 2024 (englisch). 
8. ↑ Profile. Webseite der Regierung Südafrikas, abgerufen am 4. Juli 2024 (englisch).